Aktuelle Regelung für Vereinsveranstaltungen

Informationen zur Zulässigkeit von Vereinsveranstaltungen des Bayerischen Gesundheitsministeriums:

Mit Einführung der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wurde die Krankenhausampel abgeschafft. An ihre Stelle tritt nun der „Regionale Hotspot-Lockdown“ (§ 15 der 15. BayIfSMV) in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 1.000. Wenn am Veranstaltungsort der Hotspot-Lockdown gilt, sind dort sämtliche Veranstaltungen untersagt. Die folgenden Ausführungen gelten daher nur für Veranstaltungen an Orten, die nicht der Hotspot-Regelung unterliegen.

AKTUALISIERUNG: Die Hotspot-Regelung ist aktuell auf unbestimmte Zeit außer Kraft gesetzt!

Nach der derzeit geltenden 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) ist hinsichtlich der Regelungen/Beschränkungen bei Veranstaltungen zu unterscheiden, ob diese

  1. in privaten Räumlichkeiten und dazugehörigen privat genutzten Grundstücken,
  2. in nichtprivaten Räumlichkeiten bzw. unter freiem Himmel oder
  3. in der Gastronomie

stattfinden.

Veranstaltungen in privaten Räumlichkeiten und dazugehörigen privat genutzten Grundstücken

Veranstaltungen in privaten Räumlichkeiten sind zulässig. Eine FFP2-Maskenpflicht besteht nicht.

Geimpfte und genesene Personen sowie Kinder unter 14 Jahren dürfen unter Beachtung der Personenobergrenze von maximal 10 Personen an der Veranstaltung teilnehmen (§ 3 Abs. 2 der 15. BayIfSMV). Bei der Berechnung der Personenobergrenze werden Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt.

Teilnahme von ungeimpften und nicht genesenen Personen:

Nimmt an der Zusammenkunft mindestens eine Person teil, die älter als 14 Jahre und weder geimpft noch genesen ist, so ist gem.  § 3 Abs. 1 der 15. BayIfSMV eine private Zusammenkunft im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken nur gestattet

  1. mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie
  2. zusätzlich höchstens zwei Angehörigen eines weiteren Hausstands.

Alle weiteren Teilnehmer, die älter als 14 Jahre sind, zählen bei der Personenobergrenze und der Zahl der Hausstände auch dann mit, wenn diese weiteren Teilnehmer geimpft oder genesen sind.

Kinder unter 14 Jahren bleiben hierbei außer Betracht. Durch die Ausnahme bleibt es auch möglich, dass sich mehrere Kinder unter 14 Jahren aus verschiedenen Hausständen miteinander treffen. Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Hausstand, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben.

Was sind private Räumlichkeiten?

Private Räumlichkeiten sind Räume, die im Eigentum des Veranstalters stehen, oder die dieser dauerhaft und nicht nur aus Anlass der Veranstaltung angemietet hat und in denen sich regelmäßig der Lebensmittelpunkt des Veranstalters befindet (eigene (Ferien-)Wohnung, eigenes (Ferien-)Haus) sowie das dazugehörige Grundstück (z. B. Garten).

Vereinsheime oder Räumlichkeiten einer Firma zählen daher nicht zu den privaten Räumlichkeiten, auch wenn der Verein oder die Firma selbst als Veranstalter auftritt.

Ebenso zählen Räumlichkeiten, die für eine Veranstaltung angemietet wurden, nicht zu den privaten Räumlichkeiten unabhängig davon, ob Zugangskontrollen stattfinden oder nicht.

-> In diesen Fällen beachten Sie bitte unsere Ausführungen unter Punkt II.

Infektionsschutzkonzept: 

Derzeit sind die o. g. Veranstaltungen in privaten Räumlichkeiten auf maximal 10 Personen begrenzt, so dass in der Regel für diese Veranstaltungen kein Infektionsschutzkonzept erstellt werden muss.

Veranstaltungen in nichtprivaten Räumlichkeiten und unter freiem Himmel

Veranstaltungen in nichtprivaten Räumlichkeiten (hierzu zählen auch Fahrzeuge im touristischen Bahn- und Reisebusverkehr) sowie unter freiem Himmel sind ebenfalls grundsätzlich zulässig.

Zugangsbeschränkung

Der Zutritt ist nur Personen gestattet, die geimpft oder genesen oder unter 14 Jahre alt sind und zusätzlich über einen negativen Testnachweis verfügen (2G plus).

Der Testnachweis kann mittels

  1. eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde,
  2. eines PoC-Antigentests, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde oder
  3. eines vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen, unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde,

erbracht werden, der im Übrigen den Bestimmungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung entspricht.

Kinder bis zum sechsten Geburtstag sowie noch nicht eingeschulte Kinder und Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, stehen getesteten Personen gleich und benötigen keinen (weiteren) Test zum Besuch der Veranstaltung.

Es reicht aus, wenn die Schülerinnen und Schüler die Schülereigenschaft durch einen Schülerausweis oder Ähnliches nachweisen. Die Vorlage der negativen Testnachweise ist nicht erforderlich.

Schülerinnen und Schüler mit einem Schulort im Ausland müssen – etwa durch Vorlage eines entsprechenden Bestätigungsschreibens der Schule – glaubhaft machen, dass sie Schülerin oder Schüler sind und dass nach dem Recht des Schulortes im Rahmen des Schulbesuchs regelmäßige Testungen stattfinden. Für Schülerinnen und Schüler mit Schulort außerhalb Deutschlands reicht der Schülerausweis nicht aus.

Geboosterte Personen:

Geimpfte Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 SchAusnahmV, die zusätzlich eine weitere Impfstoffdosis als Auffrischungsimpfung (sog. Booster-Impfung) erhalten haben, stehen getesteten Personen gleich. Diese benötigen somit nach ihrer Auffrischungsimpfung für den Zutritt zu 2G plus keinen Testnachweis mehr.

Für Veranstaltungen, die unter freiem Himmel stattfinden, ist für geimpfte oder genesene Personen ebenfalls kein Testnachweis mehr erforderlich. Hier gilt gemäß § 4a der 15. BayIfSMV nun statt der bisherigen 2G plus-Regelung die 2G-Regelung.

Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und dies vor Ort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachweisen, das den vollständigen Namen und das Geburtsdatum enthält, können bei Vorlage eines negativen Testnachweises nach § 4 Abs. 6 Nr. 1 der 15. BayIfSMV (PCR-Test), zur Teilnahme an der Veranstaltung zugelassen werden.

Die Betreiber und Veranstalter sind stets (bußgeldbewehrt) zur Überprüfung der jeweils vorzulegenden Impf-, Genesenen- und Testnachweise verpflichtet.

Personenobergrenzen:

Bei privaten Zusammenkünften außerhalb der Gastronomie, an denen ausschließlich Personen teilnehmen, die im Sinne des § 2 Nr. 2 und 4 SchAusnahmV geimpft oder genesen oder noch nicht 14 Jahre alt sind, sind maximal 10 Personen, die älter als 14 Jahre sind, erlaubt (§ 4 abs. 2 Nr. 3 d der 15. BayIfSMV).

 

Maskenpflicht

Für die Maskenpflicht ist § 2 der 15. BayIfSMV maßgeblich. Es besteht grundsätzlich FFP2-Maskenpflicht. Für Besucher von öffentlichen und privaten Veranstaltungen außerhalb privater Räumlichkeiten entfällt die Maskenpflicht, solange sie am Tisch sitzen. Die Maskenpflicht gilt grundsätzlich auch bei Veranstaltungen unter freiem Himmel. Der Veranstalter ist bußgeldbewehrt verpflichtet, die Einhaltung der Bestimmungen zur Maskenpflicht sicherzustellen.

Mindestabstand

Während der gesamten Veranstaltung ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, einzuhalten. Dieser entfällt nur dann, solange die Gäste am Tisch sitzen.

Darüber hinaus dürfen bei kapazitätsbeschränkten Stätten maximal 25 % der Kapazität genutzt werden.

Die zulässige Höchstteilnehmerzahl bestimmt sich vorbehaltlich der Kapazitätsbeschränkung nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt ist. „Plätze“ ist nicht im Sinne von festen Steh- oder Sitzplätzen zu verstehen, sondern räumlich: Gemeint ist der Platz, der durchschnittlich erforderlich ist, um den Mindestabstand einhalten zu können.

Infektionsschutzkonzept

Derzeit sind die o. g. Veranstaltungen in nichtprivaten Räumlichkeiten und unter freiem Himmel auf 10 Personen begrenzt, so dass in der Regel für diese Veranstaltungen kein Infektionsschutzkonzept erstellt werden muss.

 

Veranstaltungen in der Gastronomie

Gastronomische Angebote dürfen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen unter Einhaltung der weiteren Regelungen nach § 11 der 15. BayIfSMV unter folgenden Voraussetzungen (allgemeine Gastronomieregeln) zur Verfügung gestellt werden:

  1. Für Gäste besteht FFP2-Maskenpflicht, solange sie nicht am Tisch sitzen.
  2. Der Betreiber der Gastronomie arbeitet ein Schutz- und Hygienekonzept aus. Das Infektionsschutzkonzept des Veranstalters wird darauf (ab 100 Veranstaltungs-teilnehmern/innen) abgestimmt.
  3. Der Betreiber der Gastronomie erhebt die Kontaktdaten der Gäste nur, soweit mehr als 1.000 Personen teilnehmen.
  4. Gastronomische Angebote dürfen nur in der Zeit von 5 Uhr bis 22 Uhr zur Verfügung gestellt werden (Sperrstunde zwischen 22 Uhr und 5 Uhr), sofern kein Wahlrecht (vgl. nachfolgend Buchstabe b) entsprechend ausgeübt wurde.
  5. In geschlossenen Räumen ist das Tanzen nur zulässig, wenn es sich um eine zulässige Veranstaltung handelt und das Wahlrecht (vgl. nachfolgend Buchstabe b) entsprechend ausgeübt wurde.In geschlossenen Räumen ist Musikbeschallung und -begleitung nicht nur als Hintergrundmusik zulässig, wenn es sich um eine zulässige Veranstaltung handelt und das Wahlrecht (vgl. nachfolgend Buchstabe b) entsprechend ausgeübt wurde.
  6. Der Betrieb von erlaubnisbedürftigen reinen Schankwirtschaften (Bars) nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 und § 2 des Gaststättengesetzes ist untersagt.
  7. Abweichend von Ziffer II können in der Gastronomie auch ungeimpfte und nicht-genesene minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen, zugelassen werden.

Es gibt jedoch unter den nachfolgend geschilderten Voraussetzungen ein Wahlrecht, eine Veranstaltung in der Gastronomie unter den strengeren Veranstaltungsregeln (2G plus; vgl. Ziffer II.) stattfinden zu lassen, wodurch die Sperrstunde entfallen kann.

Abgrenzung zwischen Veranstaltungen in der Gastronomie und gemeinsamen Gastronomiebesuchen ohne Veranstaltungscharakter

Für die Bestimmung der Regelungen zu Veranstaltungen in der Gastronomie ist zunächst zu bewerten, ob es sich um eine Veranstaltung, oder um ein sonstiges Treffen in der Gastronomie handelt. Für Zusammenkünfte in der Gastronomie, die keinen Veranstaltungscharakter aufweisen (gemeinsames Essen in kleinem Kreis) gelten immer die Regeln für den Besuch gastronomischer Einrichtungen.  Wann eine Zusammenkunft den Charakter einer Veranstaltung annimmt, kann nicht abstrakt und allgemeingültig beantwortet werden, sondern hängt von den Gegebenheiten des Einzelfalles ab. Die Bewertung obliegt insofern den Verantwortlichen zunächst selbst. Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere Zweck (besonderer Anlass), Organisationsgrad und Programm bzw. geplanter Ablauf der Zusammenkunft. Auch die Anzahl der teilnehmenden Personen kann hierfür einen Anhaltspunkt bieten.

Wahlrecht von Veranstalter und Gastronomiebetrieb, ob geschlossene Veranstaltungen in der Gastronomie nach Gastronomieregeln, oder nach Veranstaltungsregeln durchgeführt werden

Wenn Veranstaltungen in der Gastronomie in getrennten Räumen (geschlossene Gesellschaft) stattfinden, dann kann der Veranstalter in Abstimmung mit dem Gastwirt wählen, ob für die Veranstaltung die für den Besuch gastronomischer Betriebe geltenden Regelungen (2G-Regelung nach § 5 Abs. 1, Ausnahme für minderjährige Schülerinnen und Schüler nach § 5 Abs. 3 Nr. 2 der 15. BayIfSMV) oder die Regelungen für Veranstaltungen (2G plus nach § 4 Abs. 1, Ausnahme für Personen bis zum Alter von 14 Jahren, aber keine darüber hinausgehende Ausnahme für minderjährige Schülerinnen und Schüler, Teilnehmerzahl nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe d in Verbindung mit § 3 Abs. 2 der 15. BayIfSMV auf zehn Personen begrenzt) gelten soll.

Gastwirt und Veranstalter müssen sich vorher auf die Ausgestaltung der Veranstaltung einigen und dies für jeweilige Kontrollen schriftlich dokumentieren. Wird diesem Erfordernis nicht Genüge getan, gelten die Gastroregeln.

Rechtsfolgen der Wahl:

Soweit für die Veranstaltung in der Gastronomie nach der vorherigen, schriftlichen Festlegung durch Veranstalter und Gastwirt die Gastronomieregelungen gelten, sind auch die Einschränkungen für gastronomische Betriebe anzuwenden: Es gilt dann die Sperrstunde ab 22:00 Uhr und Tanz und laute Musikbeschallung sind unzulässig, § 11 Nr. 1 bis Nr. 3 der 15. BayIfSMV.

Soweit hingegen nach der vorherigen, schriftlichen Festlegung durch Veranstalter und Gastwirt für die Veranstaltung die strengeren Zugangsvoraussetzungen für Veranstaltungen gelten, entfällt die Sperrstunde und Tanz und laute Musikbeschallung sind möglich, sofern es sich nicht um eine reine Tanzveranstaltung handelt. Es ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, der beim Sitzen am Tisch entfällt Bei privaten Veranstaltungen in der Gastronomie sind maximal zehn Personen erlaubt.

Soweit für die Veranstaltung in der Gastronomie nach der vorherigen, schriftlichen Festlegung durch Veranstalter und Gastwirt die Gastronomieregelungen gelten, sind auch die Einschränkungen für gastronomische Betriebe anzuwenden: Es gilt dann die Sperrstunde ab 22:00 Uhr und Tanz und laute Musikbeschallung sind unzulässig, § 11 Nr. 1 bis Nr. 3 der 15. BayIfSMV.

Soweit hingegen nach der vorherigen, schriftlichen Festlegung durch Veranstalter und Gastwirt für die Veranstaltung die strengeren Zugangsvoraussetzungen für Veranstaltungen gelten, entfällt die Sperrstunde und Tanz und laute Musikbeschallung sind möglich. Es ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, der beim Sitzen am Tisch und – aus der Natur der Sache – beim Tanzen entfällt. Es dürfen maximal 25 % der Kapazität genutzt bzw. so viele Teilnehmer zugelassen werden, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann, § 4 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 der 15. BayIfSMV.

Die Grenze der Ausgestaltungsfreiheit der Veranstaltung bzw. des Wahlrechts ist erreicht, wenn eine Umgehung des Verbots von Clubs und Diskotheken nach § 14 Abs. 3 der 15. BayIfSMV faktisch vorliegen würde.

Sowohl bei Veranstaltungen nach Gastronomieregeln, als auch bei Veranstaltungen nach Veranstaltungsregeln, entfällt beim Sitzen am Tisch die Maskenpflicht, § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe c) der 15. BayIfSMV. In allen anderen Konstellationen – namentlich auch beim Tanzen bei Veranstaltungen nach Veranstaltungsregeln – gilt Maskenpflicht.

Untersagung von Veranstaltungen bei regionalem Hotspot-Lockdown

Soweit der Veranstaltungsort in einem regionalen Hotspot-Gebiet liegt, ist zu beachten, dass Veranstaltungen und Gastronomiebetriebe jeder Art untersagt sind (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 der 15. BayIfSMV). Hier kann die Veranstaltung daher weder nach Veranstaltungsregeln, noch nach Gastronomieregeln durchgeführt werden.

Zukünftige Entwicklung der Maßnahmen zum Infektionsschutz

Bitte haben Sie Verständnis, dass Veranstaltungen erneut nur unter strengen Vorzeichen stattfinden können. Die aktuelle pandemische Situation in Bayern ist eine große Herausforderung. Das Infektionsgeschehen erreicht neue Höchststände, die Situation in den Krankenhäusern ist dramatisch. Bitte verhalten Sie sich weiterhin solidarisch und helfen Sie, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Blocken und boostern lautet die Devise. Nur gemeinsam können wir das Gesundheitssystem vor dem Kollaps bewahren.

Sie können sich sicher sein, dass die Bayerische Staatsregierung die Entwicklung der Lage in Bayern laufend beobachtet und alle Maßnahmen regelmäßig und in kurzen Abständen auf ihre weitere Notwendigkeit überprüft. Auch wir hoffen, dass sich die Infektionslage, insbesondere durch mehr Erst-, Zweit- und Auffrischimpfungen verbessert, so dass Veranstaltungen wieder unbeschwerter und ohne Begrenzungen abgehalten werden können. Es gilt jedoch weiterhin mit Bedacht vorzugehen. Der Schutz der Gesundheit der Bürger im Freistaat genießt nach wie vor die höchste Priorität.

Hinweis zu Veranstaltungen, die gesetzlich vorgeschrieben sind (z. B. WEG-Versammlungen)

Es obliegt dem jeweiligen Veranstalter, zu prüfen, ob eine Veranstaltung unter Ausschluss ungeimpfter oder nicht genesener Personen möglich ist. Soweit ein Ausschluss nicht möglich ist, kann die Veranstaltung nicht als reine Präsenzveranstaltung durchgeführt werden. Es obliegt den jeweiligen Veranstaltern, digitale Veranstaltungen anzubieten und die Art der Beschlussfassung anzupassen.

 

 Übersicht der Regelungen

Eine grafische Darstellung der aktuellen Corona-Regeln finden Sie unter folgendem Link:

https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/publikationen/pdf/2021-12-29_Corona-Regelungen_Tabelle.pdf

Veröffentlicht in Corona und Fischerei und verschlagwortet mit , , .